Förderprogramme und Corona-Hilfen

Was gibt es Neues in den Stadtverwaltungen?


CHEMNITZ 

  • Der Kulturbetrieb der Stadt Chemnitz teilt mit, dass für spontane Projektvorhaben im laufenden Jahr 2021 noch Fördermittel zur Verfügung stehen. Entsprechende Anträge können beim Kulturbetrieb/Bereich Kulturmanagement, Kulturstrategie gestellt werden. Dabei ist es möglich, für Kleinprojekte mit einer Antragssumme von maximal 2.000 € online den Antrag über das Portal Amt24.de zu stellen. Projektanträge über 2.000 € werden mit Formular an den Kulturbetrieb gesendet.
    Antragsfrist: 15. November 2021
  • Für das Jahr 2022 müssen Anträge auf einjährige institutionelle Förderung und Projektförderung über 3.500 € Antragssumme zum 30.06.2021 beim Kulturbetrieb eingereicht werden. Für geplante Projekte im Jahr 2022 mit einer Antragssumme bis max. 3.500 € besteht noch die Möglichkeit der Antragstellung bis spätestens zum 01.09.2021.
  • Fördervorhaben mit investiven Verstärkungsmitteln im Jahr 2022:
    Für den Abbau von Sanierungs- und Investitionsstau im Kulturbereich stellt der Freistaat Sachsen erneut investive Verstärkungsmittel sowie zusätzliche investive Mittel für kulturelle Einrichtungen zur Verfügung. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die Maßnahme mindestens 5.000 € kostet. Das Land beteiligt sich an den Gesamtausgaben mit max. 50 %. Die Stadt Chemnitz stellt für freie Kulturträger einen Sitzgemeindeanteil zur Verfügung.
    Kultureinrichtungen mit Investitionsbedarf, können ihr Antragsvorhaben bis zum 30.06.2021 formlos im Kulturbetrieb anzeigen.

Link: www.chemnitz.de/kulturstrategie 

 

DRESDEN 

  • Corona-Bewältigungsfonds 2021
    Das Budget für das Projekt Förderung Großveranstaltungen beträgt 555.000 Euro, der Zeitraum umfasst Juni 2021 bis Dezember 2022. Der Fonds dient der Unterstützung von eintrittsfreien und nicht eintrittsfreien Großveranstaltungen, die hauptsächlich unter freiem Himmel im öffentlichen Raum und in privaten Veranstaltungsorten stattfinden. Nicht verbrauchte Mittel aus 2021 können (aufgrund der Laufzeit bis Ende 2022) ins Folgejahr übertragen werden. Zu den zuwendungsfähigen Ausgaben zählen auch Aufwendungen für die Entwicklung und Umsetzung von Hygienekonzepten und -maßnahmen.
    Antragsfristen:
  • 25. Juni 2021 (Anträge auf Förderung von Großveranstaltungen, die im Sommer 2021 stattfinden)
  • 31. Juli 2021 (Anträge auf Förderung von Großveranstaltungen, die im zweiten Halbjahr 2021 stattfinden)
  • 31. Oktober 2021 (Förderanträgen für Veranstaltungen im 1. Halbjahr 2022) 
  • 30. April 2022 (Förderanträgen für Veranstaltungen im 2. Halbjahr 2022)


  • Einmalige Aufstockung Kommunale Kulturförderung

Zur Verstärkung der Dresdner Sommerbespielung wird die allgemeine Projektförderung Kultur im zweiten Halbjahr 2021 mit 100.000 Euro für öffentlich zugängliche Projekte aufgestockt. Zudem werden durch eine Aufstockung des Budgets für die Kleinprojekteförderung um 45.000 Euro kurzfristig entstandene Projekte lokaler Kulturschaffender zusätzlich förderbar sein. Ein Vergabeschwerpunkt liegt hier ebenfalls auf Projekten, welche die Dresdner Sommerbespielung 2021 unterstützen.
 Link: https://www.dresden.de/de/kultur/kulturfoerderung/kulturfoerderung.php 

  • Wir gestalten Dresden - Schaufenster „Kunst & Kultur“
    Mit dem Schaufenster „Kunst & Kultur” werden im Rahmen des Dresdner Kultursommers 2021 über die Stadt Dresden verteilt leerstehende Ladenflächen erschlossen und durch Künstler:innen wieder zu neuem Leben erweckt. Touristen können die Vielfalt und das kreative Potenzial der Stadt, die Menschen und deren Geschichten erfahren. Die „Schaufenster“ geben Kreativen aus Dresden die Chance, ihre Ideen und Werke zu präsentieren. Sie zeigen den Ideenreichtum und die Vitalität der lokalen Kultur- und Kreativschaffenden. Als flexible Ausstellungsräume sind sie zugleich Veranstaltungs- und Begegnungsorte, Off-Spaces und Pop-up-Stores. Über mehrere Wochen hinweg können hier Künstler:innen sowohl ihre Arbeiten und künstlerischen Werke präsentieren als auch kleine Konzerte und Performances darbieten. Dafür können sich Künstler:innen sowie Akteure der lokalen Kultur- und Kreativwirtschaft bewerben. Eine Jury wird unter den eingereichten Konzepten spartenübergreifend Projekte auswählen und die Umsetzung dieser kuratieren. Koordiniert und umgesetzt wird das Projekt mit einem Budget von 110.000 Euro durch Wir gestalten Dresden - Branchenverband der Dresdner Kultur- und Kreativwirtschaft.
     Link:
    https://www.wir-gestalten-dresden.de/corona-bewaeltigungsfonds/ 


  • Wir gestalten Dresden - Corona-Matching-Fonds

Eine Teilsumme des Corona-Bewältigungsfonds in Höhe von 40.000 Euro wird über ein Crowdfunding-Portal ausgegeben und dient dazu, weitere Finanzmittel für Kulturvorhaben der privaten Kultur- und Kreativwirtschaft zu mobilisieren.
 Bereits 2020 konnten innerhalb des Sonderprogramms „Kunst trotzt Corona“ mit einem Matching-Fonds sehr gute Ergebnisse erzielt werden. Die eingesetzte Fördersumme 2020 wurde durch private Crowdfunding-Gelder annähernd verdreifacht
 Link: https://www.wir-gestalten-dresden.de/corona-bewaeltigungsfonds/ 

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen


Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen sollen wieder anlaufen können! Der Bund plant einen Sonderfonds zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen in Höhe von bis zu 2,5 Milliarden Euro. 

Der Sonderfonds unterstützt die Wiederaufnahme und die Planbarkeit von Kulturveranstaltungen durch:

  • Eine Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die unter Beachtung Corona-bedingter Hygienebestimmungen mit reduziertem Publikum (mindestens 20 Prozent) stattfinden:
    • für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 werden die Ticketeinnahmen bis zu 500 verkauften Tickets durch den Zuschuss verdoppelt.
    • für Veranstaltungen mit bis zu 2000 Personen ab dem 1. August 2021 werden die Ticketeinnahmen für die ersten 1.000 verkauften Tickets ab August 2021 durch den Zuschuss verdoppelt.
    • bei einer Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden auf unter 25 Prozent der Maximalauslastung kann der Zuschuss bis zur Höhe der doppelten Ticketeinnahmen Tickets ansteigen.
  • Eine Ausfallabsicherung:
  • Konzerte und Festivals mit über 2.000 Besucher:innen ab dem 1. September 2021 erhalten bei einer pandemiebedingten Absage, Teilabsage, Reduzierung der Teilnehmerzahl oder Verschiebung maximal 80 Prozent der dadurch entstandenen Ausfallkosten.
  • Kulturveranstaltungen mit unter 2.000 Besucher:innen erhalten bei einer pandemiebedingten Absage der Veranstaltung eine Entschädigung von 50 Prozent der nachgewiesenen, veranstaltungsbezogenen Kosten.


Das Antragsportal wird am 15. Juni 2021 hier freigeschaltet. Ab dem 06. Juni gibt es eine Hotline unter der Nummer 0800 66 48 430.

TANZPAKT STADT-LAND-BUND


Das Förderprogramm TANZPAKT Stadt-Land-Bund zur Exzellenzförderung im Tanz richtet sich an etablierte Künstler:innen, Ensembles und Produktionsstrukturen mit internationaler Ausstrahlung. Darüber hinaus werden Institutionen adressiert, die national herausragende und innovative Entwicklungskonzepte erarbeiten. Ziel ist die Realisierung substantieller Projekte, die zur künstlerischen wie strukturellen Weiterentwicklung, Stärkung und Profilierung der Kunstform Tanz in Deutschland beitragen.

Antragsfrist: 20. August 2021

TANZPACT RECONNECT  

Mit TANZPAKT RECONNECT unterstützt Diehl+Ritter in Referenz zu den Kriterien und Förderschwerpunkten von TANZPAKT Stadt-Land-Bund den Erhalt und die Stärkung der Strukturen für professionelles Arbeiten im Tanz, die aufgrund der Corona Krise geschwächt wurden.
Antragsfrist: 05.August 2021 

Neustart Kultur | NPN-Stepping Out:

Mit dem Modul NPN-STEPPING OUT sollen nicht-theatrale, analoge, mediale und digitale öffentlichen Räume, sowie noch neu zu denkende oder zu erfindende performative Szenenflächen und Aktionsfelder für den Tanz (neu) erschlossen werden, um die durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Präsentationswege für den Tanz zu erweitern und damit künstlerische Praxis und Beschäftigung wieder zu ermöglichen. Als mögliche Forschungsrichtungen dienen die Begriffe der „Liveness“ und der „Interaktion“, die genuin die Kunstform Tanz bestimmen und ihre Realisierung wie Befragung im analogen, medialen und digitalen Raum. 

Antragsfrist: 01. Oktober 2021  

Förderprogramm LIVE KULTUR:

Mit insgesamt 40 Millionen Euro aus dem Programm NEUSTART KULTUR, unterstützt der Bund künftig auch Veranstalter:innen im Bereich Wort, Varieté und Kleinkunst. Unter dem Motto LIVE KULTUR können ab 5. Mai 2021 bis zu 200.000 Euro beantragt werden. Gegenstand der Förderung sind in Deutschland stattfindende, live dargebotene Kulturveranstaltungen, bei denen Wort, Varieté und Kleinkunst im Vordergrund der Darbietung stehen. Vor Antragstellung können individuelle Beratungstermine vereinbart werden.


Das Wichtigste zum Förderprogramm im Überblick:

  • Die Fördersumme beträgt bis zu 80 Prozent der Gesamtausgaben
  • Die Förderung erfolgt einmalig, projektbezogen und im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung
  • Antragsberechtigt sind Veranstalter*innen von Live-Kulturveranstaltungen oder Veranstaltungsreihen im Bereich Wort, Varieté und Kleinkunst mit überregionaler Bedeutung
  • Die Förderhöhe muss mindestens einen Umfang von 10.000 Euro haben
  • Projektbezogene Investitionen in technisches Equipment sind förderfähig, sie dürfen jedoch nicht mehr als 15 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen
  • Komplementärförderungen mit anderen Förderprogrammen des Bundes sind möglich


 

Deutscher Bühnenverein: Kultur macht stark! Programm „Zur Bühne“ – Es können weiterhin fristenunabhängig Förderanträge eingereicht werden!

Das Förderprogramm „Zur Bühne“ ermöglicht Theater-, Tanz- und Musikprojekte für Kinder und Jugendliche aus Risikolagen. Die Teilnehmer/-innen sollen die Möglichkeit bekommen, auf und hinter der Bühne an Projekten mitzuwirken, die darstellende Kunst als Sprachrohr für ihre eigenen Ideen und Gedanken zu nutzen und Teil eines künstlerischen Prozesses zu werden. Aufgrund der anhaltenden Einschränkungen im Zuge der Pandemiebekämpfung wird die Sonderregelung verlängert, wonach nicht nur Anträge für digitale -, sondern auch für Präsenzprojekte ohne Einhaltung einer Frist eingereicht werden können. Über die Bewilligung der Anträge kann unabhängig von Fristen und zeitnah entschieden werden.


 

NEUSTART KULTUR - Junges Publikum

Das Programm NEUSTART KULTUR – Junges Publikum für Kinder- und Jugendtheater soll Maßnahmen fördern, die eine Wiederaufnahme des Spielbetriebes, Gastspiele und die Weiterentwicklung von künstlerischen Vermittlungsformaten ermöglichen. So sollen insbesondere der Kontakt zum Publikum und den Schulen wiederhergestellt werden. Die Umsetzung des Programms erfolgt durch die ASSITEJ.  Man braucht kein eigenes Haus oder eine eigene Spielstätte.

Module A und B: Hier werden die Mittel im Windhundverfahren (nach Eingang der Anträge) vergeben, bis die Mittel verbraucht sind. Eine Antragstellung ist bis spätestens 15. Oktober 2021 möglich, wenn die Mittel nicht vorher verbraucht sein sollten oder Mittel zurück fließen.
Für das Modul C gibt es zwei Antragsfristen: 11. Juni 2021 (Frist 1) und 12. August 2021 (Frist 2). Danach entscheidet eine Fachjury jewils über die Vergabe.


Update NEUSTART KULTUR - Kulturstiftung des Bundes: Fortsetzung des Programms „dive. Programm für digitale Interaktionen“

Mit „dive in. Programm für digitale Interaktionen“ will die Kulturstiftung des Bundes Kulturinstitutionen darin unterstützen und motivieren, mit innovativen digitalen Dialog- und Austauschformaten auf die aktuelle pandemiebedingte Situation zu reagieren. Das Programm richtet sich an gegenwartsorientierte Kulturinstitutionen aller künstlerischen Sparten sowie an Gedenkstätten, Bibliotheken, Soziokulturelle Zentren, Archive mit Archivgut in künstlerischen Sparten und an Festivals. Es möchte diesen Institutionen ermöglichen, innovative Ideen und Vorhaben der digitalen Vermittlung umzusetzen, Formate zur Ansprache eines neuen Publikums zu erproben, mit neuen digitalen Anwendungen zu experimentieren und vorhandene Angebote weiterzuentwickeln. Auch will die Kulturstiftung des Bundes sie mit dem Programm „dive in“ darin unterstützen, analoge und digitale Vermittlungsformate miteinander zu verbinden, um neue Zugänge zu künstlerischen Produktionen sowie vielfältige Formen der Interaktion mit dem Publikum und Teilhabe für Nutzer zu ermöglichen. Anträge können ab sofort bis zum 15.09.2021 eingereicht werden. Am 28.05., 02.07., 06.08., 06.09.21, stets von 10.00 bis 11.30 Uhr bietet die Bundeskulturstiftung jeweils eine Online-Antragsberatung an.



Information zur Beantragung der Neustarthilfe

Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können ab sofort einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. 

Diese Neustarthilfe beträgt einmalig 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, maximal aber 7.500 Euro. Die volle Neustarthilfe wird gewährt, wenn der Umsatz der oder des Soloselbständigen während des Förderzeitraums Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zum Referenzumsatz um mehr als 60 Prozent zurückgegangen ist. Der Referenzumsatz ist im Normalfall das Sechsfache des durchschnittlichen monatlichen Umsatzes des Jahres 2019.

  • Die Neustarthilfe wird als Vorschuss ausgezahlt. 
  • Die Begünstigten verpflichten sich bei Beantragung zu einer Endabrechnung durch Selbstprüfung nach Ablauf des Förderzeitraums. 
  • Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei mehr als 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen. 
  • Liegt der erzielte Umsatz bei 90 Prozent oder mehr, so ist die Neustarthilfe vollständig zurückzuzahlen. 
  • Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden stichprobenhaft Nachprüfungen statt.
  • Antragsberechtigt sind Soloselbständige gestartet, die als natürliche Personen selbständig tätig sind.
  • Antragstellungen für Soloselbständige, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften organisiert sind, starten in Kürze, teilen die verantwortlichen Bundesstellen mit.
  • Die Antragstellung endet am 31. August 2021.


 Die Neustarthilfe ist branchenübergreifend. Voraussetzung für deren Anspruch ist, dass man für den Zeitraum Dezember 2020 bis Juni 2021 mit mindestens 50% Umsatzeinbußen rechnet, die durch Covid19 begründet sind. Hier ist vorsichtiges Kalkulieren angesagt, denn eventuell muss man später etwas zurückzahlen. Man sollte den Durchschnittsumsatz von 2019 als Referenz nehmen und diesen auf 7 Monate runterrechnen. Dabei ist es nicht wichtig, wie hoch die Umsätze waren, solange man mehr als 50% Einkommen aus der Selbstständigkeit bezieht.

UPDATE:

Die Bundesregierung verlängert die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als Überbrückungshilfe III Plus. Die bewährten Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Die Neustarthilfe wird ebenfalls bis zum 30. September 2021 als Neustarthilfe Plus weitergeführt.

Auch in der Überbrückungshilfe III Plus sind nur Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt. Das neue Programm wird ebenfalls durch die prüfenden Dritten über das Corona-Portal des Bundes beantragt.

Für beide Programme gemeinsam gilt künftig:

  • Die maximale monatliche Förderung in der Überbrückungshilfe III und der Überbrückungshilfe III Plus beträgt 10 Mio. Euro.
  • Die Obergrenze für Förderungen aus beiden Programmen beträgt maximal 52 Mio. Euro und zwar 12 Mio. Euro aus dem geltenden EU-Beihilferahmen bestehend aus Kleinbeihilfe, De-Minimis sowie Fixkostenhilfe plus 40 Mio. Euro aus dem neuen Beihilferahmen der Bundesregelung Schadensausgleich. Die neue EU-Regelung zum Schadensausgleich gilt für Unternehmen, die von staatlichen Schließungsmaßnahmen direkt oder indirekt betroffen sind. Diese können künftig Schäden von bis zu 40 Mio. Euro geltend machen.

Neu im Programm der Überbrückungshilfe III Plus ist:

  • Unternehmen, die im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, erhalten wahlweise zur bestehenden Personalkostenpauschale eine Personalkostenhilfe („Restart-Prämie“) als Zuschuss zu den dadurch steigenden Personalkosten. Sie erhalten auf die Differenz der tatsächlichen Personalkosten im Fördermonat Juli 2021 zu den Personalkosten im Mai 2021 einen Zuschuss von 60 Prozent. Im August beträgt der Zuschuss noch 40 Prozent und im September 20 Prozent. Nach September 2021 wird kein Zuschuss mehr gewährt.
  • Ersetzt werden künftig Anwalts- und Gerichtskosten bis 20.000 Euro pro Monat für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit.
  • Die Neustarthilfe für Soloselbstständige wird verlängert und erhöht sich von bis zu 1.250 Euro pro Monat für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 auf bis zu 1.500 Euro pro Monat für den Zeitraum von Juli bis September 2021. Für den gesamten Förderzeitraum von Januar bis September 2021 können Soloselbstständige somit bis zu 12.000 Euro bekommen. 

November- und Dezemberhilfe

 Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes unterstützt Unternehmen, Selbständige und Vereine, die von den Schließungen ab 2. November 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind.
 Für die Dauer der Schließungen im November bzw. Dezember 2020 erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehungsweise Dezember 2019. NEU: Die zulässige Förderhöhe und Nachweispflichten sind abhängig vom Umsatz im November bzw. Dezember 2019 und von der gewählten Beihilferegelung.
Die Antragsstellung erfolgt entweder direkt oder über prüfende Dritte.

Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 30. April 2021. Änderungsanträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden:

Hinweis: Unternehmen, die bundesweit erst ab Mitte Dezember 2020 schließen mussten sind nicht antragsberechtigt. Sie sollten eine Antragstellung auf Überbrückungshilfe prüfen.

Höhen der Hilfen

Für die November- und Dezemberhilfe sind dies 75% vom Umsatz des Vorkrisenzeitraums. Soloselbstständige ohne Steuerberater:in erhalten hier maximal 5.000€.

Als Vergleichszeitraum für Soloselbstständige wird entweder der November 2019 oder der Jahresdurchschnitt des Umsatzes 2019 herangezogen.

Auszahlung der Novemberhilfe

In einem ersten Schritt wird es zunächst Abschlagszahlungen auf die beantragte Summe geben. Das Verfahren für die reguläre Auszahlung der Novemberhilfen wird derzeit noch vorbereitet und soll nach Angaben des Bundesfinanzministeriums direkt im Anschluss an die Abschlagzahlungen starten. Ein weiterer Antrag ist dafür jedoch nicht nötig.

Direkte Betroffenheit

Als direkt betroffen gilt alles, was im Beschluss zum Lockdown light unter 5. als "Institutionen und Einrichtungen der Freizeitgestaltung" zugeordnet ist:

www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/videokonferenz-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-28-oktober-2020-1805248.

 

Indirekte Betroffenheit

Indirekt Betroffene sind antragsberechtigt, wenn sie regelmäßig 80% ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen, oder die regelmäßig 80% ihrer Umsätze durch Lieferung und Leistungen im Auftrag von Unternehmen, die direkt von den Maßnahmen betroffen sind, über Dritte erzielen, wie Tontechniker:innen oder Beleuchter:innen. Diese müssen zweifelsfrei nachweisen, dass sie wegen der Schließungsverordnungen vom 28. Oktober 2020 einen Umsatzeinbruch von mehr als 80% erleiden. 



Information zur Überbrückungshilfe III

Seit dem 10. Februar 2021 können besonders von der COVID19-Krise betroffene Unternehmen Überbrückungshilfe III beantragen. Die Entscheidung der Bundesländer über die Anträge und die reguläre Auszahlung erfolgt nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums ab März 2021. Die Überbrückungshilfe III soll Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberufler:innen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, unterstützen. Es handelt sich Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe III deckt den Zeitraum November 2020 bis Ende Juni 2021 ab – eventuelle Leistungen aus der Überbrückungshilfe II für die Monate November und Dezember 2020 werden – wie auch andere Leistungen – angerechnet. 

Die vorherige Überbrückungshilfe II lief bis zum 31.12.2020. Sie wurde als überarbeitete Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 vereinfacht, erweitert und erhöht.

Information zur Novemberhilfe und zur Neustarthilfe der Überbrückungshilfe III

Man muss nicht Mitglied in der KSK sein, um die Hilfen zu beantragen.

 

Möglichkeit der Beantragung beider Hilfen

Das ist möglich. Für die Novemberhilfe kann man als Soloselbstsändige:r bis zu 5.000€ ohne Steuerberater:in beantragen, und dann nochmal 5.000€ Neustarthilfe von Dezember 2020 bis Juni 2021, auch wenn man nur 50% Umsatzausfall zu erwarten hat.

Aber: Neustarthilfe und Novemberhilfe sind Erstattung der pauschalierten Betriebskosten. Das schließt aus, dass man andere Hilfen zu den Betriebskosten erhält - etwa Überbrückungshilfe II beantragt hat. 

 

Versteuerung der Hilfen

Die Hilfen müssen versteuert werden und sind auch krankenversicherungspflichtig.

 

Zugang von Berufsanfänger:innen zu diesen Hilfen

Wenn man erst kürzlich selbständig geworden ist, kann man bei der Novemberhilfe auch den Umsatz vom Oktober 2020 heranziehen oder den Umsatzdurchschnitt seit Beginn der Selbstständigkeit. 

Bei der Neustarthilfe kann man die beiden Monate vor der Krise (Januar/Februar 2020) heranziehen - oder auch das dritte Quartal 2020 (also vom 01. Juli bis zum 30. September 2020). Wer in dem jeweiligen Zeitraum mehr als 50% Umsatz als Selbstständige:r hatte, kann beantragen.

 

Anrechnung anderer Leistungen zu diesen Hilfen

Auf die Novemberhilfe werden andere Leistungen angerechnet, wie Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfe II. 

Unklar ist, ob Stipendien angerechnet werden. 

ALG I ist keine Sozialleistung, daher ist davon auszugehen, dass es auf die Neustarthilfe angerechnet wird. 

Die Neustarthilfe wird jedoch nicht auf Sozialleistungen wie die Grundsicherung angerechnet. D.h. wer ALG II bezieht, bekommt die Hilfe vermutlich. 

 

Anrechnung von Nebenverdiensten zu diesen Hilfen 

Zusätzliche Umsätze bis 25% werden nicht angerechnet. Alles, was darüber hinausgeht, wird abgezogen. Das heißt: Man darf insgesamt maximal 100% vom vorherigen Jahr bekommen bzw. vom Vergleichszeitraum, Hilfen und eigene Einkünfte zusammengenommen. 

Bei der Neustarthilfe bekommt man maximal 25% und darf bis zu 50% verdienen. D.h. wenn man 50% verdient und 25% Hilfe obendrauf bekommt, wäre man damit bei 75%. Wenn man 50-70% des Vergleichszeitraumes verdient, muss man ein Viertel zurückbezahlen von den 25% (bzw. maximal 5.000€). Verdient man 70-80%, muss man die Hälfte zurückzahlen, bei 80-90% Dreiviertel, bei über 90% des Vorjahresumsatzes muss man die Hilfe komplett zurückzahlen.

Einkünfte aus Nebenjobs gelten als normaler Umsatz.

 

Solo-Selbstständige:r ohne Betriebskosten 

Bei der Soforthilfe war ein Gebrauch des Geldes für eigene Lebenserhaltungskosten in den meisten Bundesländern nicht möglich. Bei der Novemberhilfe ist das anders. Diese kann auch für Lebenshaltungskosten genutzt werden. Ebenso bei der Neustarthilfe. Auskunft gibt dieser Link: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-11-05-faq-ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

 

Verlängerung von Arbeitslosengeld I 

Das am 15.05.2020 beschlossene Sozialschutzpaket II enthält eine automatische Verlängerung des ALG I um 3 Monate. Danach kommt, nach aktuellem Stand, regulär ALG II. 
(Link: https://www.arbeitsagentur.de/presse/2020-29-befristete-verlaengerung-arbeitslosengeld-weiterbewilligung-automatisch)

 

Aussetzung der Vermögensprüfung bei Hartz IV-Beantragung

Der Beschluss dazu wird voraussichtlich Ende November gefasst (Link: https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-recht-kommunal/grundsicherung-neuregelungen-in-der-corona-krise_238_513046.html)

„Wer im Zeitraum bis zum März 2021 einen Antrag auf Hartz-IV-Leistungen stellt, dem oder der werden vom Jobcenter für ein halbes Jahr die Wohnkosten erstattet, egal wie hoch. Alleinstehende dürfen bis zu 60.000 Euro an Vermögen besitzen. Wer selbstständig und nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung ist, darf für jedes Jahr an Selbstständigkeit nochmal 8.000 Euro Vermögensfreibetrag draufschlagen. Selbstständige Versicherte über die KSK (Künstlersozialkasse) haben diesen Freibetrag übrigens nicht, weil sie ja in die Rentenkasse einzahlen.“, heißt es dazu in der taz (Link: https://taz.de/Hartz-IV-in-Coronazeiten/!5723965/)

Information von Ver.di zur Berechnung der Neustarthilfe

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat umfangreiche Informationen zur Neustarthilfe zusammengestellt. Außerdem steht an dieser Stelle ein Excel-Rechner zur individuellen Berechnung der Neustarthilfe zur Verfügung. Damit lässt sich schnell prüfen, ob und welche Hilfe jeweils zu erwarten ist. 

Information über das vom sächsischen Kabinett beschlossene Hilfspaket für den Kulturbereich

Der Freistaat Sachsen hat entschieden, das Soforthilfe-Zuschuss-Programm „Härtfälle Kultur“ zu verlängern. Demnach können Anträge auf Liquiditätshilfe für das Jahr 2020 noch bis zum 31.12.2020 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden. Fortgesetzt wird das Programm dann im gesamten Jahr 2021. Anträge auf Liquiditätshilfe für das Jahr 2021 können im Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 20.11.2021 bei der SAB gestellt werden. Außerdem wird das Programm erweitert. Zuwendungen können nun auch Träger von kleinen und mittleren kulturellen Spielstätten in den Bereichen Darstellende Kunst und Musik (z. B. Theater oder Musik-Clubs) erhalten, die im Haupterwerb Einzelunternehmer:innen oder selbständige Angehörige der Freien Berufe sind. Voraussetzung ist, dass der Betrieb einer kulturellen Spielstätte der hauptsächliche Unternehmenszweck ist, die Spielstätte mindestens 24 kulturelle und zugleich öffentlich zugängliche Veranstaltungen pro Jahr vorweisen kann und die Spielstätte eine Platzkapazität von höchstens 2.000 Besucher/-innen besitzt. Antragsstellungen seitens der von Einzelpersonen betriebenen Spielstätten sind voraussichtlich ab dem 23.11.2020 bei der SAB möglich. 
Mit der Richtlinie „Corona – Härtefälle Kultur“ werden freie Träger im Bereich Kunst und Kultur in der Corona-Pandemie unterstützt. Der Zuschuss dient der Überbrückung finanzieller Engpässe, die während der Corona-Pandemie im Verlauf des Jahres 2020 bzw. ggf. in 2021 entstehen und die Existenz des Trägers/-in bedrohen. Geltend gemacht werden können coronabedingte Mindereinnahmen (Einnahmeausfälle) und zusätzliche Betriebsausgaben, die im Zuge der Pandemie entstanden sind. Zu beachten ist, dass ein Zuschuss ggf. mit der November-Hilfe des Bundes verrechnet werden würde. 
Bei Problemen mit der Antragstellung können sich die Träger an die Beratungs-Hotline der SAB wenden (Tel. 0351/4910-1100; Mo-Fr 7:00 - 18:00 Uhr, Sa 12:00 - 18:00 Uhr).

Information zu Neustart Kultur: Initiative Musik

Kulturstaatsministerin Monika Grütters unterstützt angesichts der Corona-Krise Veranstalterinnen und Veranstalter von Musikfestivals und Livemusik-Programmen aller Genres mit bis zu 80 Millionen Euro aus ihrem Etat. Die Fördermittel sind Teil des Rettungs- und Zukunftspakets NEUSTART KULTUR. Dort sind insgesamt rund 150 Millionen Euro für die Musikbranche vorgesehen. Weitere Hilfs- und Fördermaßnahmen für Clubs und Livemusik-Spielstätten, Musikverlage und den Musikfachhandel sind geplant.
Musikfestivals können durch das Förderprogramm bis zu 250.000 Euro erhalten, Veranstalterinnen und Veranstalter von Livemusik-Programmen bis zu 800.000 Euro. Die Fördermittel dienen vor allem der Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Auch alternative, pandemiegerechte Kulturerlebnisse sowie nachhaltige und barrierefreie Livemusik-Formate
 
Antragsfrist 31. Mai 2021

Information zu Neustart Kultur: für Dramatiker:innen/ Bühnenautor:innen


Das Stipendienprogramm “Neue Perspektiven für Dramatikerinnen und Dramatiker” setzt sich zum Ziel, durch die Linderung der pandemiebedingten Einbußen den Autorinnen und Autoren eine Perspektive zu eröffnen, damit sie ihren Beruf fortführen können und weiterhin für die Bühne schreiben.

Die maximale Fördersumme beträgt insgesamt EUR 8.000.

Infos & Antragstellung: Deutscher Literaturfonds

Frist: Anträge können fortlaufend gestellt werden. Es gilt das Windhundprinzip. Die Gesamtsumme der Fördergelder liegt bei 1 Mio. Euro.

Bundesförderung für corona-gerechten Um- und Ausbau von raumlufttechnischen Anlagen

Seit dem 02. April kann die  „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ nach den neuen Richtlinien beantragt werden. Insgesamt stehen hierfür 500 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung. Die Förderung sieht Zuschüsse für die Um- und Aufrüstung stationärer raumlufttechnischen (RLT) Anlagen vor, die dem Ziel dienen, den Infektionsschutz zu erhöhen. Die Förderung soll nun bis zu 80 Prozent (vorher 40 %) der förderfähigen Ausgaben betragen, die bei 200.000 Euro (vorher 100.000 €) gedeckelt sind. Gefördert werden RLT-Anlagen in Gebäuden und Versammlungsstätten von Ländern und Kommunen sowie von Trägern, die überwiegend öffentlich finanziert werden und nicht wirtschaftlich tätig sind.
 Die Berechtigung zur Antragsstellung wurde ab dem 02. April 2021 erweitert. Antragsberechtigt sind jetzt beispielsweise auch ausgewählte private Einrichtungen (z. B. Schulen, Kitas, Alten- und Pflegeeinrichtungen). 

Eine Antragstellung wird bis Ende 2021 möglich sein. 

Information zur Förderung digitaler Projekte im Rahmen von „So geht Sächsisch“

Die Kampagne „So geht sächsisch“ sucht Künstlerinnen und Künstler aus Sachsen, die ihre Projekte im digitalen Raum veröffentlichen und die kulturelle Vielfalt im Internet steigern wollen. Ausgewählten Projekte können eine Förderung unter anderem für Aufwandentschädigungen, Künstlerhonorare und Ausgaben für Künstlersozialabgaben erhalten. Dafür stehen 2 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds Sachsen zur Verfügung. Eingereicht werden können digitale Projekte, die Social Media-tauglich sind und einen Bezug zu Sachsen haben. Die Auswahl der Projekte erfolgt in Abstimmung zwischen der Sächsischen Staatskanzlei, dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus und ggf. der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen. Stipendiaten des Denkzeit-Stipendiums der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen können sich auf diese Förderung allerdings nicht bewerben. 

Information zum Kleinprojektefonds für Kunst- und Kulturprojekte im ländlichen Raum  


Mit 750.000 Euro werden kleinere Kunst- und Kulturprojekte mit Fördersummen von 500 bis 5.000 Euro gefördert. Der Fonds richtet sich vorrangig an Initiativen in den ländlichen Regionen Sachsens und soll in der gegenwärtigen Situation vor allem dabei unterstützen, das kulturelle Leben vor Ort wieder anzukurbeln. Anträge können bei der Kulturstiftung eingereicht werden. 

Information zur Spenden-Plattform "Kunsteinkommen"

Dies ist eine Plattform, um selbstständige Menschen aus Kunst und Kultur finanziell zu unterstützen. Das Ziel von Kunsteinkommen ist es, den in der Krise mit am stärksten betroffenen Menschen in Kunst und Kultur zu helfen. Ganz direkt und ohne Zwischenorganisation kann via Paypal von Mensch zu Mensch unterstützt werden.

Stagemanager:innen, die Tontechniker:innen, Roadies, Künstler:innen und viele mehr können sich auf der Plattform anmelden und ihren Paypal-Account hinterlegen. Die Profile können dann geteilt werden, um dem eigenen Netzwerk die Möglichkeit zu geben, ganz unbürokratisch Geld zu senden. Natürlich können die Profile auch von fremden Menschen gefunden werden, die dann spenden.

Information zu von der Bundeskulturstiftung geförderten Projekten

Grundsätzlich sind die bis zu einem möglichen Projektabbruch entstanden Kosten zuwendungsfähig, auch wenn vorgesehene Veranstaltungen nicht stattfinden können. Die Projektträger müssen jedoch alle Anstrengungen unternehmen, um die Ausgaben nach der Absage so gering wie möglich zu halten. Wenn Veranstaltungen verschoben werden können, versucht die Bundeskulturstiftung durch Verlängerungen von Förderzeiträumen, dies zu ermöglichen. 

Information zu von der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen geförderten Projekten

Hinweise für Zuwendungsempfänger:innen der Kulturstiftung, die von Absagen/Ausfällen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind können auf der Homepage der Kulturstiftung unter dem Punkt "Aktuelles" gefunden werden.

Desweiteren haben sie ein Informationsblatt veröffentlicht, um Handlungsempfehlungen für Betroffene zu geben. Maßnahmen, wie Projektverschiebung, Änderung des Förderzwecks, Projektabsage oder Prüfung der Realisierbarkeit von Projekten der zweiten Jahreshälfte 2020 werden darin beschrieben.

Information zu von den Fonds Darstellende Künste geförderten Projekten

Sollte ein Vorhaben betroffen sein, möchte der Fonds Darstellende Künste gemeinsam mit den Antragstellern eine Lösung – in Einzelfallentscheidungen – finden. 
Der Fonds Darstellende Künste empfiehlt folgende Vorgehensweise:

  • Wichtig ist es, dass die Verschiebung oder den Ausfall Ihres Projektes dokumentieren.
  • Archiviert Mails und weitere Kommunikation, die die Ausfälle bzw. den Hergang nachvollziehen lassen. Sofern schon Mittel abgerufen wurden, aktualisiert Kosten- und Finanzierungsplan entsprechend des derzeitigen Projektstandes.
  • Sofern das Projekt noch nicht stattgefunden hat prüft bitte, ob Termine für Vorstellungen, Proben, Produktion, o. ä. verschiebbar sind. 
  • Falls schon Alternativtermine eruiert werden konnten, teilt diese mit und stellt per Mail einen informellen Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes und Verlängerung der Durchführungsdauer.
  • Falls es noch keinen neuen Termin für das Projekt gibt, kontaktiert Sie die öffentlichen Kofinanzierungsinstitution(en) und skizziert die Haltung dieser zum Vorgehen, damit sich der Fonds im Einzelfall mit diesen Institutionen abstimmen kann. Dafür gibt es auch ein Formular zur Dokumentation.
  • Sofern das Projekt in anderer Form durchgeführt werden kann, sendet an den Fonds per Mail einen informellen Antrag auf Aktualisierung des Projektes mit einem neuen Kosten- und Finanzierungsplan. Auch dafür gibt es ein Formular.
  • Kann das Projekt nicht in anderer Form stattfinden, gilt es, weitere Kosten zu vermeiden, einen Zwischenbericht und aktualisierten Kosten- und Finanzierungsplan und wieder ein ausgefülltes Formular an den Fonds zu schicken.


Wir empfehlen diese proaktive Kommunikation auch für alle anderen öffentlich geförderten Projekte, d.h. tretet in Kontakt mit Kofinanzierungspartner:innen und Förderer:innen.

Information zum von den Fonds Darstellende Künste geförderten Sonderprogramm AUTONOM

Die Antragsfrist im Sonderprogramm AUTONOM wurde auf den 01. Februar 2021 verlängert, als Anpassung der Förderung auf die Einschränkungen durch Covid-19, um den Antragsteller*innen zu ermöglichen, mehr Klarheit über die Realisierbarkeit von Projekten zu gewinnen. 

Information zu von NPN - Nationales Performance Netz geförderten Gastspielen


Bereits bewilligte Gastspiele, die aufgrund von Corona abgesagt wurden, können bis spätestens zum 28. Februar 2021 zu einem anderen Zeitpunkt realisiert werden. Wenn ein Gastspiel abgesagt wurde, das Honorar bzw. Sachkosten dennoch an die Künstler*innen/ die Kompanie ausgezahlt werden, prüft NPN im Einzelfall und ist bemüht, unvermeidbare, bereits getätigte Kosten zugunsten der Geförderten anteilig in Größenordnung des vertraglich vereinbarten prozentualen Förderanteils zu fördern. Bei abgesagten Gastspielen, die in einem anderen Format (z.B. als Live-Stream) realisiert werden können, prüft NPN im Einzelfall die Fortführung der Förderung. 

Information für ESF geförderte Projekte und Vorhaben

Die Sächsische Aufbaubank informiert auf ihrer Webseite über den Umgang mit ESF-geförderten Maßnahmen im Zuge der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Hier werden es u. a. folgende Hinweise gegeben: „Fallen in der Unterbrechungszeit notwendige Ausgaben an, welche im Rahmen der regulären Umsetzung von Vorhaben geplant waren, bleiben diese förderfähig. Davon ausgenommen sind anderweitige oder vorrangige Ausgleichszahlungen.“
„Entstehen durch die Unterbrechung von Vorhaben zusätzliche Ausgaben, z. B. für Alternativangebote im Sinne der Weiterführung der Vorhaben, können diese auf Antrag der Zuwendungsempfänger vorbehaltlich der Förderfähigkeit und der verfügbaren Haushaltsmittel gefördert werden. Bitte stellen Sie hierzu einen Änderungsantrag bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB).“

Information zum Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus für KREATIVES EUROPA KULTUR 

Die EU-Kommission hat verschiedene Maßnahmen zum Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus für u. a. im Programm KREATIVES EUROPA KULTUR geförderte Projekte ergriffen. Das englischsprachige Q&A-Dokument Questions and Answers concerning Creative Europe activities in light of the COVID-19 pandemic listet die wichtigsten Fragen und Antworten für geförderte Projekte auf.

Information zu von der Aktion Mensch geförderten Projekten und Vorhaben

Die Corona-Krise führt bei vielen Projekt-Partner:innen teils zu Projektänderungen. Die Aktion Mensch-Förderung bemüht sich, mit allen Projekt-Partner:innen individuelle Lösungen zu finden, wie zum Beispiel Projektverschiebungen, Projektunterbrechungen bis hin zu konzeptionellen Veränderungen. Kosten, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation stehen, sollen nach Möglichkeit auch als förderfähig anerkannt werden. Projekt-Partner:innen werden gebeten, sich mit ihren Sachbearbeiter:innen nur per E-Mail in Verbindung zu setzen.

Informationen der Stadt Leipzig/Kulturamt zu Regelungen/Hinweise für geförderte Projekte/Träger, die von den Corona-Maßnahmen betroffen sind

Für im Jahr 2020 geförderte Projekte und Träger, die in Folge der Corona-Pandemie von Verschiebungen, Absagen oder konzeptionellen/organisatorischen Änderungen betroffen sind, gelten, in Ergänzung zu den bestehenden Zuwendungsrichtlinien, besondere Regelungen, die es auf Antrag beim Kulturamt ermöglichen, Projekte zu verschieben, den Inhalt/Förderzweck des Projekts anzupassen oder bei Abbruch oder Absage bereits entstandene Kosten zumindest anteilig als förderfähig anzuerkennen. Eine Gesamtübersicht mit allen wichtigen Hinweisen hat das Kulturamt bereits im Frühjahr 2020 auf der eigenen Internetseite veröffentlicht. Unbedingt zu beachten ist, dass Projekte, die in 2020 stattfinden sollten, in Ausnahmefällen noch bis zum 30.04.2021 umgesetzt werden können. Eine entsprechende Verlängerung des Bewilligungszeitraums muss beim Kulturamt beantragt werden. Zugleich müssen die Fördermittel des Kulturamts noch im Jahr 2020 vollständig abgerufen und für Kosten und Leistungen aus 2020 eingesetzt werden. Eine Übertragung ins Jahr 2021 ist nicht möglich. Betroffene Projektträger sollten sich über den unten stehenden Link über die besonderen Hinweise informieren und sodann Kontakt mit dem Kulturamt aufnehmen, um den Einzelfall konkret besprechen zu können.
Der Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass die besonderen Zuwendungsbestimmungen auch für Projekte und Träger gelten sollen, die im Jahr 2021 eine Förderung des Kulturamts erhalten. 

Informationen der Stadt Leipzig/Amt für Wirtschaftsförderung: Mittelstandsförderprogramm „Corona-Krise kreativ meistern“ 

Das Programm unterstützt kleinste, kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Leipzig bei der Umsetzung von Vorhaben, die dazu beitragen, unter den besonderen Bedingungen der Corona-Krise arbeitsfähig zu bleiben, wieder zu werden oder neues, weniger krisenanfälliges Geschäft zu generieren. Die Maßnahme muss darauf gerichtet sein, nahhaltig spürbar höhere Umsätze gegenüber dem Status Quo zu generieren. Die maximale Fördersumme beträgt je nach Unternehmensgröße zwischen 1.000 und 10.000 Euro, der Fördersatz kann zwischen 50 Prozent und 80 Prozent der Gesamtkosten des Projekts betragen. Anträge müssen spätestens vier Wochen vor Beginn der Maßnahmen beim Amt für Wirtschaftsförderung gestellt werden. 

Information zu  SOS for Culture / #supportyourlocalartists

Die von Wir gestalten Dresden zwei Wochen nach dem Shut-Down initiierte Spendenkampagne #supportyourlocalartists wird zusammen mit der Initiative SOS for culture fortgeführt. Dort können Einzelpersonen (Solo-Selbstständige, Freiberufler:innen) einmalig eine Spende von bis zu 500 Euro als Unterstützung zum Lebensunterhalt beantragen. Die antragstellenden Personen dürfen dabei weder angestellt sein noch Leistungen aus dem Arbeitslosengeld I oder II beziehen.

Information zur Initiative Coronakünstlerhilfe

Diese Spendeninitiative unterstützt Kunstschaffende mit einer Zahlung von 1000€. Sobald mehr Geld im Spendentopf ist, sollen darüber hinaus monatliche Zahlungen veranlasst werden.

Information zu "Digital oder im Freien?" - Sonderförderung für deutsch-tschechische Projekte in Zeiten von Corona

Damit die Welt der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit nicht vollständig zum Stillstand kommt, möchte der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds mit dieser Sonderausschreibung die Planung und Umsetzung von Projekten erleichtern, die mittels digitaler Formate oder als Aktivität im Freien stattfinden

Antragsfrist:

  • Für Anträge auf eine Förderung bis 4000 Euro oder 100 000 CZK fortlaufend bis 30.06.2021 
  • Für Anträge auf eine Förderung über 4000 Euro oder 100 000 CZK: zu den üblichen Quartalsfristen (31.12.2020, 31.03.2021, 30.06.2021) 

Information zum Sonderprogramm für Selbstsändige und Kleinstunternehmen des Sächsischen Wirtschaftsministerium

Das Sächsische Wirtschaftsministerium hat ein Sonderprogramm für Selbstsändige und Kleinstunternehmen angekündigt: das zinsfreie Darlehen kann von Selbständigen und Unternehmen mit bis zu fünf Angestellten in Anspruch wahrgenommen werden und muss drei Jahre lang nicht zurück gezahlt werden. Die bankübliche Bonitätsprüfung entfällt. Anträge sollen über ein Onlineportal der Sächsischen Aufbaubank gestellt werden können.

Information zu Einmalzahlungen für Freiberufler:innen und Solo-Selbständige aus Bundesmitteln

Kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Freiberufler:innen aus allen Wirtschaftsbereichen, die sich in Folge des Coronavirus in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden, können für drei Monate Einmalzahlungen beantragen - in Höhe von bis zu 9.000 Euro bei bis zu fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro bei bis zu 10 Beschäftigten. Damit sollen laufende Betriebskosten wie Mieten von Kinos, Musikclubs oder Künstlerateliers, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten bezahlt oder finanzielle Engpässe überbrückt werden können. Diese Zuschüsse sollen nicht zurückgezahlt, die Mittel durch die Länder verteilt werden. Anträge sind an die Sächsische Aufbaubank zu stellen.

Information zum Kurzarbeitergeld

Die Bezugsdauer für Kurzarbeit wird auf maximal 24 Monate erhöht, längstens allerdings bis zum 31. Dezember 2021. Die verlängerte Bezugsdauer soll für Betriebe gelten, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt haben. Gleichzeitig soll das Kurzarbeitergeld auf 70 beziehungsweise 77 Prozent ab dem vierten Monat und auf 80 beziehungsweise 87 Prozent ab dem siebten Monat erhöht werden. Diese Regeln sollen bis 31. Dezember 2021 für alle verlängert werden, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist.
 Unternehmen mit mindestens einem/r Mitarbeiter:in, wie Spielstätten und Festivals, können Kurzarbeitergeld beantragen. Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Den Arbeitgeber:innen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. Arbeitgeber:innen können Kurzarbeitergeld beantragen, mindestens 10% der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen ist. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft Mitarbeiter:innen zu halten. Dies gilt jedoch nicht für geringfügig Beschäftigte.
Das Kurzarbeitergeld (KuG) wird zwar ziemlich problemlos von der Bundesagentur genehmigt, jedoch sollen die Schlussabrechnungen sehr kritisch geprüft werden. Die bestehenden Beratungsangebote bei der Bundesagentur sollten ggf. in Anspruch genommen werden. Bei groben Verstößen werden lt. Bundesagentur staatsanwaltliche Schritte veranlasst.

Information zur Abrechnung von Kurzarbeitergeld

Damit eine Erstattung des Kurzarbeitergeldes (Kug) durch die Bundesagentur für Arbeit zeitnah erfolgen kann, ist eine korrekte Abrechnung durch den Arbeitgeber essentiell. Folgende Beschäftigte sind nicht berechtigt, Kug zu beziehen: (Solo-)Selbständige, geringfügig Beschäftigte (Mini-Jobber, 450€-Kräfte), Werkstudenten und bereits gekündigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ein Krankheitsfall schließt den Bezug von Kug zwar nicht aus, allerdings besteht kein Anspruch, wenn der Mitarbeitende bereits Krankengeld bezieht. Befristete Beschäftigte haben ein Anrecht auf Kug, sofern diese sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, gleiches gilt für Teilzeitkräfte.

Information zur Übergabe von Kurzarbeitsanzeigen und -anträgen

Die Übergabe von Kurzarbeitsanzeigen und -anträgen an die Bundesagentur für Arbeit ist jetzt auch ohne Registrierung online und per App möglich: Über beide Zugangswege besteht die Möglichkeit zum direkten Hochladen aller Dokumente. 

Information zur Erfassung von Kurzarbeit

Die Upstream – Agil GmbH bietet für kleine Unternehmen ein neues Unterstützungstool zur Erfassung von Kurzarbeit an. Das Tool heißt „Kug-Erfassung“ und fragt die geleistete Arbeitszeit der Mitarbeiter in Kurzarbeit ab und bereitet sie für die Agentur für Arbeit auf, sicher und datenschutzkonform.
E-Mail Kontakt: kontakt@kugerfassung.de / Ansprechpartner:innen sind Alexander Lang, Kristina Schneider, Thilo Utke
 

Information zu Kurzarbeitergeld und Gemeinützigkeit 

Gemeinnützige Organisationen können ihren Beschäftigten das Kurzarbeitergeld aus eigenen Mitteln bis zu einer Höhe von insgesamt 80 Prozent des bisherigen Entgelts aufstocken, ohne dass dadurch die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Voraussetzung ist, dass die Aufstockung einheitlich für alle Arbeitnehmer erfolgt. Wer mehr aufstocken will, muss die Marktüblichkeit und Angemessenheit begründen. Zudem werde es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiterhin geleistet werde, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise nicht oder teilweise nicht möglich ist, heißt es im BMF-Schreiben vom 26. Mai 2020. Damit ergänzt das BMF sein Schreiben vom 9. April 2020. 

Information zum Kurzarbeit-Tarifvertrag am Stadttheater (NV-Bühne-Verträge)

Für die Stadttheater gibt es seit Ende April 2020 einen Kurzarbeit-Tarifvertrag, der besagt, dass die meisten in Kurzarbeit 100% ihres Nettos bekommen. Und Kurzarbeit gilt auch für viele Gäste!  Theapolis hat die wichtigsten Fakten und eine Einordnung zusammengefasst.

Information zum Sozialschutzpaket, das den Zugang zur sozialen Grundsicherung erleichtern soll

Der Gesetzgeber hat aufgrund der aktuellen Lage ein Sozialschutzpaket beschlossen, das den Bezug von Grundsicherungsleistungen erleichtert. Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, darf Erspartes in den ersten sechs Monaten behalten. Erst danach greifen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen. Wenn ein Anspruch auf Grundsicherung vorliegt, übernimmt das Jobcenter auch die Kosten der Unterkunft inklusive Heizung und Nebenkosten. Diese Kosten werden bei Neuanträgen, die vom 1. März bis zum 30. Juni 2020 beginnen, für die Dauer von sechs Monaten in der tatsächlichen Höhe anerkannt.
 

Information zu Lohnersatz wegen Schul- und Kitaschließung

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wird das Infektionsschutzgesetz angepasst. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. Die Auszahlung übernimmt der oder die Arbeitgeber:in, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Voraussetzung dafür ist,

  • dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren zu betreuen haben, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann.
  • dass Gleitzeit- beziehungsweise Überstundenguthaben ausgeschöpft sind.

 Die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes wurde am 25. März 2020 im Bundestag verabschiedet und soll bis Ende März in Kraft treten.

Information zu hybrid Selbstständigen

Hybrid Selbständige, d.h. in verschiedenen Verdienstformen Tätige, geraten derzeit in eine schwierige Situation. Einerseits ergeht es ihnen wie allen anderen Solo-Selbständigen, für diesen Teil ihres Einkommens stehen ihnen bislang noch keine Hilfen zur Verfügung. Aber möglicherweise haben sie ja aufgrund ihrer abhängigen Beschäftigung einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Der Anspruch dürfte in der Regel aber nur gering ausfallen.  Allen Menschen, denen jetzt ihr Einkommen wegbricht, sollten offen mit ihrer Situation umgehen: Mit dem Finanzamt sprechen, mit der Krankenkasse, dem Vermieter, der Bank oder dem Steuerberater. Möglicherweise bekommen sie einen Zahlungsaufschub oder ihr Vermieter erlässt ihnen sogar eine Mietzahlung. Auch das Gespräch mit Familie oder Freunden sollte gesucht werden. Zudem sollte Grundsicherung beantragt werden, die nun unter einfacheren Bedingungen bewilligt werden soll. Bitte keine Scham haben, denn es geht um das Überleben! 

Information zur Pfändung von Corona-Soforthilfen

Das Finanzgericht (FG) Münster hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass das Finanzamt nicht im Wege der Pfändung auf Konten zugreifen darf, auf denen Corona-Soforthilfen eingegangen sind. In der Bekanntmachung des Gerichts heißt es: „Die Vollstreckung und die Aufrechterhaltung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung führten ferner zu einem unangemessenen Nachteil für den Antragsteller. Durch eine Pfändung des Girokonto-Guthabens, das durch den Billigkeitszuschuss in Form der Corona-Soforthilfe erhöht worden sei, werde die Zweckbindung dieses Billigkeitszuschusses beeinträchtigt.“

Information zu Creative Europe: Covid 19 - Unterstützungsmaßnahmen auf EU-Ebene für die Kultur-, Film- und Kreativbranchen

Für Antragsteller:innen und Fördernehmer:innen des Creative Europe-Programms wird maximale Flexibilität im rechtlich möglichen Rahmen zugesichert. Bislang wurden einige Einreichtermine (Festivals, Online Promotion, Western Balkans, Music Moves Europe) verschoben. Alle anderen Einreichtermine bleiben aufrecht, um nicht noch weitere Verzögerungen zu verursachen. Die Auswahlverfahren sollen beschleunigt werden, damit Auszahlungen so rasch wie möglich erfolgen.  

Für laufende Creative Europe-Projekte besteht die Möglichkeit, sich im Fall von Absagen oder Verschiebungen auf die „Force Majeure“-Klausel zu berufen. Projekt-Träger:innen werden gebeten, die zuständigen EACEA-Projektbearbeiter:innen zu kontaktieren. Wichtig! Bewahren Sie alle Unterlagen auf, die Ausfälle aufgrund der Covid-Krise belegen. Nützliche Hinweise finden Sie auch in den neuen Questions and Answers, die seitens der Europäischen Kommission und der EACEA veröffentlicht wurden. 
  

Zur Unterstützung der Kinos wird aus zusätzlichen Mitteln ein "Gutschein" im Wert von € 5 Mio für Kinos im Kinonetzwerk Europa Cinemas zur Verfügung gestellt. Im Bereich darstellende Kunst ist ein mit € 2 Mio dotiertes Stipendienprogramm in Planung, das einen Schwerpunkt auf online und virtuelle Maßnahmen setzen wird. Das Budget des Calls für „literarische Übersetzungen“ wurde mit € 1 Mio aufgestockt.  


Die Social Media Kampagne #CreativeEuropeAtHome  "Discover the Art of Creative Europe from Home" ruft Fördernehmer:innen auf, ihre Projekte online zu präsentieren.

Information zur Unterstützung der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) 

Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) stellt 50.000€ zur solidarischen Unterstützung von durch die Corona-Krise in Not geratenen Theaterschaffenden zur Verfügung. Der Betrag stammt aus dem Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds. Die Schauspielerin hatte der GDBA für solche Zwecke ihr Vermögen hinterlassen. Um möglichst vielen Betroffenen Unterstützung zuteil werden zu lassen, erhalten Empfängerinnen und Empfänger jeweils 500 Euro, um deren Situation ein klein wenig zu erleichtern.

Die GDBA orientiert sich bei der Vergabe der Gelder an den Vorgaben des Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds. Antragstellerinnen und Antragsteller müssen ihre Notlage daher begründen. Einzelheiten und Informationen zum Antrag per Mail anfordern: gdba@buehnengenossenschaft.de.
Achtung: Die Antragsannahme ist wegen ausreichend Anträgen vorübergehend ausgesetzt. Die eingegangenen Anträge werden zunächst geprüft.

Information zu GEMA-Corona-Gutschriften

Als Teil des Maßnahmepakets der GEMA während der Corona-Pandemie ist beschlossen worden, dass für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen keine GEMA-Lizenzgebühren berechnet werden und die Lizenzkosten für diesen Zeitraum erstattet werden. Die Beantragung der GEMA-Gutschriften soll ab Mitte September möglich sein. Voraussetzung für deine Gutschrift bzw. Rückerstattung ist, dass Musiknutzer:innen seine individuellen Betrieschließzeiten der GEMA über das GEMA-Onlineportal ab Mitte September 2020 mitteilt. Hierzu ist es notwendig, sich über ein bestehendes Profil bei der GEMA einzuloggen oder ein entsprechendes Profil anzulegen. Im GEMA-Onlineportal kann dann unter der Kachel „Schließung von Betrieben“ die Kundennummer und ein spezieller Code eingegeben werden, um danach die individuellen Schließzeiten eingeben zu können. Dabei wird zwischen Teil- und Gesamtschließungen unterschieden. Der genannte, spezielle Code wird den Musiknutzer:innen ab Mitte September 2020 per Post zugesandt. Diejenigen, die ein solches Schreiben nicht erhalten, können den Code im Online-Portal anfordern und damit den postalischen Versand desselben auslösen. 

Nothilfe Fonds Corona-Lichtblick

Die Dresdner Stiftung Lichtblick gewährt Selbstständigen unter dem Titel “Corona-Lichtblick” Soforthilfen in Höhe von einmalig max. 500 Euro.

Antragsberechtigt sind selbstständige Einzelpersonen, die kurzfristig Unterstützung zum Lebensunterhalt benötigen und keine anderweitige Hilfe finden, da sie weder angestellt sind, noch Leistungen aus Arbeitslosengeld I oder II beziehen. Unternehmen und Vereine sind nicht antragsberechtigt.

Informationen & Antragstellung: Lichtblick Sachsen

Antragsfrist: 31. August 2021